Kreuzzug in die Berge
David Dürr - Basler Zeitung 31.05.2013
Für manche ist es ein wahrlich heiliger Kreuzzug, den Ritter Franz gegen die Zweitwohnungsplage führt. Mit wehender Fahne, umringt von seiner Familie und einer Handvoll Getreuen, zieht er in die Berge, um den bösen Betonmischern dort oben ihr Handwerk zu legen. Deren Versuche, übergangsrechtlich noch Widerstand zu leisten, hat er soeben in einem bundesgerichtlichen Nachgefecht zurückgeschlagen. Und wenn es nötig wird – der CVP-Präsident aus dem Gebirge scheint sich mit der Niederlage noch immer nicht abgefunden zu haben – werden auch weitere Schlachten für das Wahre und Gute nicht gescheut.
Nun könnte man dies auch anders sehen: weniger als ein Zug von Kreuz-, sondern eher von Raubrittern. Denn diese Zweitwohnungsgegner nehmen sich, was ihnen gefällt, gratis und wenn es sein muss auch durchaus ruppig. Es gefällt Ihnen, wenn es in den Bergen grün bleibt, also nehmen sie es sich. Nicht indem sie das Land den dortigen Eigentümern abkaufen, um es dann schön grün und unbebaut zu lassen, sondern indem sie eben dies den Eigentümern vorschreiben. Widerstand wird zwecklos sein. Wollte einer versuchen, Zweitwohnungen trotz des Verbots zu bauen, bekäme er es mit der Staatsgewalt zu tun, wenn es sein muss auch durchaus ruppig. Und apropos gratis: Wie viel einfacher ist es doch, einen Initiativbogen mit seiner Unterschrift zu versehen, als das zu bezahlen, was man damit anderen nimmt. Und man nimmt ihn nicht wenig, wenn man ihnen verbietet, Eigentumswohnungen für wohlhabende Feriengäste zu bauen. Das sind Milliardenbeträge in Form von Unternehmensgewinnen und Mitarbeitersalären, die mit ein paar locker hingesetzten Unterschriften vernichtet werden. Und wollten die Betroffenen noch versuchen, dies als entschädigungspflichtige Enteignung einzuklagen, so kann man sich ja vorstellen, wie die Urteile der staatlichen Enteignungsgerichte herauskommen. Deren Arbeitgeber ist ja der gleiche, der die Entschädigung zahlen müsste.
Nun werden Sie vielleicht sagen, das sei doch einfach Demokratie. Wenn das Volk das so wolle, sei der Eingriff legitimiert. Oder genauer: Wenn es die Mehrheit des Volkes wolle, sei dies auch für die Minderheit verbindlich.
Das Problem ist nur, dass dies alles hier gar nicht der Fall ist. Es stimmt nicht, dass „daszwerge Volk“ ein Zweitwohnungsverbot will. Nicht einmal eine Mehrheit des Volkes will es. Gerade mal 1‘151‘967 Leute haben der Initiative zugestimmt. Das sind lachhafte 14% der schweizerischen Landesbevölkerung. Abgesehen davon, dass die Ja-Stimmen grösstenteils aus dem Unterland kamen, wo schon alles zubetoniert ist, hat dies mit Demokratie nun wirklich nichts zu tun. Demo-Kratie im Sinn des Wortes bedeutet: Herrschaft des Volkes; das Volk soll nicht irgendwelchen Potentaten, Interessengruppierungen oder 14%-Minoritäten unterstehen, sondern ausschliesslich den Regeln, die es selbst gemacht hat.
Doch was sollen solch komplizierte Grundsatzfragen? Das könnte ja an die Grundfesten unseres politischen Systems gehen! Nehmen wir doch lieber an, Kreuzritter Franz kämpfe für das Wahre und Gute. Das ist viel einfacher und genügt sich allemal selbst.