Ich bin der achte Bundesrat (Teil 1)
David Dürr - Basler Zeitung 21.03.2014
Ja, ich will. Nach reiflicher Überlegung und nach Rücksprache mit meinem privaten und beruflichen Umfeld habe ich mich entschlossen, die Herausforderung anzunehmen. Ja, ich will achter Bundesrat der Schweiz werden. Ja, ich kandidiere bei der vom 11. bis 24. Mai dieses Jahres stattfindenden Volkswahl des Bundesrats.
Sie wussten nicht, dass der Bundesrat vom Volk gewählt wird? Nun, es gab zwar im letzten Jahr eine gesamtschweizerische Abstimmung, bei der die Volkswahl des Bundesrates abgelehnt wurde. Doch ging es dort nicht um den gleichen Bundesrat, der nun demnächst gewählt wird. Damals ging es nämlich bloss um den Verwaltungsrat einer mittelprächtigen Firma in Bern, die sich zwar pompös „Schweizerische Eidgenossenschaft“ nennt, aber weit davon entfernt ist, dies zu sein. Und dass sich ihr siebenköpfiger Verwaltungsrat „Bundesrat“ nennt, ist ziemlich anmassend. Vor allem wenn man bedenkt, dass er sich beim erwähnten Abstimmungskampf letztes Jahr mit Händen und Füssen dagegen gewehrt hat, sich vom Volk wählen zu lassen. Offenbar will er gar nicht der Bundesrat des Schweizervolkes sein. Und auch die sogenannte„Bundesversammlung“ – so etwas wie das Legislativorgan dieser Firma – kann nicht wirklich von sich behaupten, vom Volk gewählt zu sein. Denn gewählt ist von nur gerade 8% der Landesbevölkerung. Jedenfalls erscheint es doch reichlich anmassend, so zu tun, wie wenn diese Firma eine demokratische Legitimation hätte. Genau so aber tut sie. Und entsprechend produziert sie von morgens bis abends Vorschriften, von denen sie in ziemlich arroganter Selbstherrlichkeit verlangt und erwartet, dass man sie im ganzen Land befolge.
Ganz anders nun aber der jetzt neu zu bestimmende, von der Tageszeitung „Blick“ öffentlich ausgeschriebene achte Bundesrat. Dieser tut nicht so, wie wenn er das ganze Land repräsentieren würde. Und dies obwohl er sich – wenn schon – viel eher auf demokratische Legitimation berufen könnte als jenes abgehobene Siebnergremium in Bern. Denn im Gegensatz zu diesem lässt sich der Blick-Bundesrat doch immerhin vom Volk wählen. Auch würde er sich nie anmassen, anderen Leuten Vorschriften zu machen. Und würde er es noch versuchen, so würde man ihn bloss auslachen. Ganz sicher würden ihn jene auslachen, die ihn nicht gewählt haben. Das heisst, auf Vorschriften des Blick-Bundesrats würden die Leute genau so reagieren, wie sie eigentlich vernünftigerweise auch auf die Vorschriften jener anmassenden „Schweizerischen Eidgenossenschaft“ reagieren sollten.
Der Blick-Bundesrat würde sich – im Gegensatz zu seinen sieben Konkurrenten in Bern – auch nie erdreisten, von Geld zu leben, das er vorher den Leuten durch Zwangsabgaben weggenommen hat. Stattdessen lebt der Blick-Bundesrat von Geld, das die Ringier-Gruppe redlich am Markt verdient hat, das die Blick-Kunden freiwillig als Kaufpreis für die Zeitung oder als Inseratenpreis bezahlt haben. Das ist nicht gestohlenes, sondern erarbeitetes Geld. Man könnte auch sagen, im Gegensatz zu staatlichen Zwangsabgaben ist es demokratisch legitimiertes Geld.
Mein politisches Programm muss ich aus Platzgründen auf die nächste Kolumne verschieben. Auf nächsten Freitag also. Bleiben Sie dran!