Bangkok-Kairo-Bern
David Dürr - Basler Zeitung 17.01.2014
Die Unruhen in Bangkok erinnern an Kairo vor einem Jahr: Da hatten wieder einmal sogenannt demokratische Wahlen stattgefunden, in die man grosse Hoffnungen setzte. Nebst den machtgewohnten Eliten des gesellschaftlichen Establishments bewarben sich auch andere, bis dahin eher benachteiligte Gruppierungen, beispielsweise eine sogenannte Muslimbruderschaft. Oder in Thailand eine bodenständige, eher im ländlichen Gebiet verwurzelte Volkspartei, die man abschätzig die „Rothemden“ nannte. Der Wahlgang verlief jeweils einigermassen korrekt. Und dann die Überraschung: Gewählt wurden nicht die etablierten Eliten, sondern die Muslimbruderschaft beziehungsweise die Rothemden.
Und die Nichtgewählten erweisen sich als schlechte Verlierer. Kaum ist ihr erster Schock vorbei, lancieren sie Fundamentalwiderstand. Sie begnügen sich nicht mit der Oppositionsrolle innerhalb des Parlamentssystems, das sie noch kurz zuvor mit ihrer Wahlteilnahme unterstützt hatten. Stattdessen stellen sie nun das System als ganzes in Frage. Das sei ja – sagen sie nun plötzlich – gar nicht echte Demokratie. Zwar mögen die Muslimbrüder bei der Stichwahl eine knappe Mehrheit erzielt haben, doch sage dies ja eigentlich gar nichts aus über ihre demokratische Legitimation. Denn bezogen auf die gesamte Landesbevölkerung entspreche jene „Mehrheit“ nur gerade 16,5 %. Und woher bloss sollte diese Regierung ihr Recht nehmen, auch den anderen 83,5% des Landes Vorschriften zu machen? Und weggeputscht ist sie.
Und ebenso in Bangkok. Auch hier werfen die schlechten Verlierer der Regierung fehlende demokratische Legitimation vor. Was heisse das den schon, vom Volk gewählt zu sein? Das Volk sei ja völlig ungebildet und könne gar nicht beurteilen, wer sich für die Regierung des Landes eigne. Und auch hier wird nun plötzlich nachgerechnet: Die von den Rothemden erzielte relative Mehrheit von 48,5% der abgegebenen Stimmen entspreche ja bloss 22% der gesamten Landesbevölkerung. Woher bloss das Recht, auch den anderen 78% Befehle und Verbote zu erteilen? Also weg auch mit dieser undemokratischen Regierung!
Und was denn stattdessen? In Ägypten war es zunächst einmal das Militär und wird es wohl noch eine Weile bleiben. In Thailand soll es nach Meinung der Opposition ein vom König eingesetzter Übergangsrat sein, vielleicht ebenfalls unterstützt vom Militär. Besonders demokratisch ist all dies ja auch nicht. Aber – warum denn überhaupt ein Ersatz? Warum nicht die zentrale Landesregierung gleich ersatzlos streichen? Dann können nämlich alle Ägypter und alle Thailänder genau denjenigen Organisationen beitreten, die ihnen behagen, seien es Bruderschaften, Farbhemden oder auch irgendwelchen Kommunal-, Stadt- oder Provinzorganisationen. Aber niemand müsste mehr einer Organisation gehorchen, deren Mitglied er nicht sein will. Das entspräche einer Demokratiequote von 100%.
Und in Bern? Haben Sie schon einmal nachgerechnet? Ich habe: Unser Bundesparlament und damit indirekt unsere Bundesregierung wurden von ungefähr 15% der Landesbevölkerung gewählt. Das ist der dritte Demokratierang hinter den Rothemden und den Muslimbrüdern.