Steuern für Kampfflugzeuge
David Dürr - Basler Zeitung 14.02.2014
Ich weiss, ich wiederhole mich mit meinen grundsätzlichen Einwänden gegen Steuern. Aber diejenigen, die Steuern befürworten und ständig sogenannte Steuersünder anprangern, wiederholen sich noch viel mehr. Neuerdings wird sogar die völlig legale Steueroptimierung – wie sie der rechtschaffene Johann Schneider-Ammann betrieben hat – als moralisch verwerflich hingestellt. Da scheint es mir wieder einmal an der Zeit, die grundsätzliche Problematik staatlicher Steuern in Erinnerung zu rufen.
Diese Problematik liegt nicht nur auf der Einnahmenseite, wo Steuern als sogenannt „voraussetzungslos geschuldete“ Abgaben daherkommen – ja, Sie lesen recht, so nennen das die Steuerrechtler! Man kann es auch weniger akademisch sagen: Das Geld dort holen, wo es zu holen ist. Das ist die Strategie des Einbrechers, der sich für seine Diebestouren die wohlhabenden Quartiere aussucht.
Grundsätzliche Probleme stellen sich aber auch, wenn man die Steuer von der Verwendungsseite her betrachtet und sich die folgende Frage stellt: Warum finanziert der Staat seine Leistungen eigentlich gerade über Steuern? Wenn er doch so nützliche Dinge anbietet, wie er immer behauptet, könnte er es doch so machen, wie alle anderen auch, die nützliche Dinge anbieten. Gleich wie der Schuhmacher, der Arzt, der Autohersteller, das Freudenmädchen oder der Psychotherapeut. Diese alle finanzieren ihre Dienstleistungen und Ihre Produkte ja auch nicht, indem sie ihre Inkassoabteilung auf Diebestour in die wohlhabenden Quartiere schicken.
Vielmehr machen sie das, was eigentlich zwischen zivilisierten Leuten üblich ist: Sie bieten ihre Leistungen dem Publikum zum Kauf an. Das hat den moralischen Vorteil, dass niemand zu Zahlungen gegen seinen Willen gezwungen wird. Zahlen muss man nur dann, wenn man sich freiwillig mit dem Anbieter darauf einigt. Es hat vor allem aber auch einen markanten volkswirtschaftlichen Vorteil, Nämlich dass Angebote, die nicht nachgefragt sind, verschwinden oder schon gar nicht erst aufkommen. Wer Schuhe, Autos oder Dienste anbietet, die keiner will, wird bald in Konkurs gehen. Oder wenn er gescheiter ist, wird er seine Angebotspalette möglichst schnell an den Geschmack und das Portemonnaie der Kundschaft anpassen. So werden moralische Legitimität und volkswirtschaftliche Nützlichkeit ganz natürlich miteinander verknüpft.
Ganz anders die Finanzierungsart der Steuer, die genau diese Verknüpfung durchtrennt. Das führt nicht nur auf der Einnahmenseite zum moralischen Problem der Diebestour, sondern auch auf der Verwendungsseite zum volkswirtschaftlichen Problem, dass der Nachfragetest ausgeschaltet wird. Dies mit der Konsequenz, dass völlig nutzlose Dinge produziert werden, für die niemand freiwilligerweise etwas zahlen würde. Ich denke da beispielsweise an prunkvolle Parlamentspaläste mit goldverzierten Kuppeltürmen oder an ökologisch ineffiziente, unansehnliche und gefährliche Windkraftwerke oder an unsäglich teure Flugzeuge, die den einzigen Zweck haben, Bomben abzu-werfen. Derartiger Unsinn lässt sich nur über Steuern finanzieren.
Für Sinnvolleres geht es besser – und erst noch moralischer – über Nachfrage und Angebot.